Achtung: Seminararbeit aus dem Jahr 2000 - Rechtlage inzwischen stark geändert!

Spezielle Kapitel aus Technologiefolgenabschätzung:
Rechtliche und technische Aspekte im Zusammenhang mit E-Commerce

Thomas Scheidl:

Robinsonlisten im Internet

Das Versenden von Werbung über E-Mails ist für Unternehmen sehr verlockend, da mit relativ geringem Aufwand innerhalb kürzester Zeit eine große Menge von Adressaten erreicht werden kann. Allerdings ist diese Art von E-Mail meistens nicht erwünscht, vor allem dann, wenn sie überhand nimmt. Immer mehr Anwender sehen sich mit einer Flut von Werbe-Emails konfrontiert, die ihren elektronischen Briefkasten überfluten und somit für den Empfänger Kosten verursachen (Online-Gebühren, Zeitaufwand zum Aussortieren etc.).
Um sich vor diesem Problem zu schützen, gibt es verschiedene mehr oder weniger effektive Methoden: Als vorbeugende Maßnahme gilt es weitestgehend zu verhindern, daß die eigene E-Mail-Adresse in die Hände von E-Mail-Versendern gelangt. Das wird sich zwar nie zur Gänze ausschließen lassen, aber man kann doch einiges dafür tun kann, die Wahrscheinlichkeit zu verringern. Schutz vor unerwünschten Mails kann man auch durch Filter erreichen, die anhand bestimmter Kriterien E-Mails herausfiltern, dabei besteht jedoch die Gefahr, auch andere unter Umständen wichtige E-Mails zu eliminieren. Eine dritte Möglichkeit, gegen unerwünschte Werbung über E-Mail vorzugehen, ist, sie zu verbieten bzw. einzuschränken in dem Sinn, daß jeder bekannt geben kann, daß er keine derartigen E-Mails wünscht. Mit diesem Punkt beschäftigt sich dieser Beitrag.

SPAM

Als "Spam" bezeichnet man üblicherweise jede Art von unerwünschter Werbung per E-Mail, im Prinzip fallen jedoch alle unerwünschten Nachrichten, egal welcher Art darunter, also z.B. auch die typischen Kettenbriefe.
Spam-Mails werden meistens an sehr viele Adressaten gesendet, die E-Mail-Adressen hierfür stammen aus Newsgruppen, Mailinglisten, Webseiten, E-Mail-Verzeichnissen u.ä.
Obwohl die Auswirkungen von Spam durchwegs negativ sind (Belästigung, Kosten für den Empfänger, Verbrauch von Bandbreite, Überlastung der Mailserver) und kaum den gewünschten Effekt bewirken (nämlich daß das beworbene Produkt gekauft wird), sondern im Gegenteil eher zu einer negativen Werbung für den Versender führt, werden trotzdem nach wie vor Spam-Mails verschickt. Die Gründe hierfür sind vielfältig, z.B. mangelnde Internet-Erfahrung, die große Versuchung oder der Versender erhofft sich daraus gar keinen kommerziellen Erfolg, wie z.B. bei Kettenbriefen. Durch die Anonymität im Internet bietet Spam überdies noch die Möglichkeit zu illegalen Aktionen (Pyramidenspiele, Betrug, ...)

Robinsonlisten

Robinsonlisten sollen Internet-Benutzer vor unerwünschten Werbe-Emails schützen. Durch einen Eintrag in eine solche Liste erklärt man, daß man keine derartigen E-Mails zugesendet haben möchte. Mail-Versender können diese Liste einsehen und die eingetragenen Personen mit ihrer Adressenliste abgleichen. Das Pendant zu Robinsonlisten ist der Robinson-Aufkleber am Postkasten, durch den man signalisiert, daß man keine Werbung bekommen möchte (ausgenommen, persönlich adressierte).

Existierende Robinsonlisten

Im Internet existieren diverse Robinsonlisten, in die man sich kostenlos eintragen lassen kann, direkt über das Web, üblicherweise indem man einfach seine E-Mail-Adresse in ein Formularfeld einträgt. Im folgenden sind einige dieser Listen aufgezählt:

eRobinson

Die Initiative eRobinson wurde bereits im Jahr 1994 gestartet, mittlerweile sind in die Liste laut eigenen Angaben zur Zeit ca. 53000 Personen eingetragen. Unter der Adresse http://www.erobinson.com gelangt man zunächst auf die Homepage des Sponsors, von dort aus dann auf die Homepage der Robinson-Liste (bzw. direkt über http://software.alpenland.com/main.cfm?cid=20&site=309&record=1295).
Auf dieser Seite gibt es einen Link zum Eintragen in die Liste. Wenn man sich in die Liste eingetragen hat, bekommt man an die angegebene Adresse eine kurze E-Mail mit dem Hinweis, daß man jetzt eingetragen sei. Weitere Informationen sind kaum vorhanden, zum Beispiel erfährt man nicht, wie man sich wieder austragen lassen kann. Interessant wäre auch, wieviele Firmen ihre Adressen mit der Liste abgeglichen haben, aber auch darüber gibt es keine Informationen.

Die Freitag-Liste

Eine weitere deutsche Robinson-Liste ist die Freitag-Liste (http://www.de/freitag). Eintragen kann man sich durch die Angabe der E-Mail-Adresse in einem Formularfeld gleich auf der Hauptseite. Die Freitag-Liste soll eingetragenen Benutzern folgende Unterstützung gegen Werbe-Mails bieten:

• Wie alle anderen Robinsonlisten, wird die Liste allen interessierten Mailversendern bereitgestellt, damit diese sie mit ihren eigenen Adreßlisten vergleichen können und Personen, die keine Werbe-Mails wünschen, von diesen Listen streichen können - genau das ist ja der Sinn einer Robinson-Liste. Der Betreiber der Freitag-Liste ist übrigens der Meinung: "Seriöse Anbieter werden in der Regel davon Gebrauch machen".
• Mail-Versender sollen explizit auf die Freitag-Liste aufmerksam gemacht werden - weist man als Benutzer auf einen solchen Mail-Versender hin, verspricht der Betreiber der Freitag-Liste, mit diesem in Kontakt zu treten, um ihn auf die Liste aufmerksam zu machen.
• Falls ein Versender trotz gegenteiliger Aufforderung wiederholt Mails an Mitglieder der Freitag-Liste verschickt, sollen gegen diese von Seiten des Betreibers auch rechtliche Schritte eingeleitet werden, soweit dies möglich ist.
• In jedem Fall soll den Anbietern aber klargemacht werden, daß der Versand von Mails an Mitglieder dieser Liste kontraproduktiv ist, da diese ja ausdrücklich erklärt haben, keine Werbung zu wünschen und dem Versender hier somit nur ein Imageverlust erwächst.

Die Liste steht laut Betreiber Unternehmen zur Verfügung, die "gewerblich Mails versenden und ein berechtigtes Interesse an einem Datenabgleich haben". Des weiteren gibt es für "Mailversender, bei denen ein Mißbrauch der Liste nicht von vorneherein ausgeschlossen werden kann" - also offensichtlich Unternehmen, denen man nicht so ganz traut - keinen Einblick in die gesamte Liste, aber ein Werkzeug, mit dessen Hilfe festgestellt werden kann, ob eine bestimmte E-Mail-Adresse in der Liste vorhanden ist oder nicht.
Eine Austragung aus der Liste ist möglich, indem man eine Mail mit einem bestimmten Inhalt eine bestimmte Adresse schickt. 
Wenn man trotz Eintrag in die Liste Werbemails bekommen möchte (von Anbietern, die tatsächlich an die Mitglieder der Liste keine Mails versenden), kann man sich in den sog. InfoMail-Verteiler eintragen. Dort kann man angeben, welche Art von Werbung (Branche) man in welchem Umfang bekommen möchte. Die Versender können den Mailverteiler dann nutzen, um ihre Werbemails an eingetragene Mitglieder zu versenden, ohne an deren E-Mail-Adressen zu kommen.
Im Vergleich zu eRobinson bekommt man zur Freitag-Liste auf der Webseite wesentlich mehr Informationen, allerdings nicht die Anzahl der bereits eingetragenen Adressen und auch nicht die Anzahl der Firmen, die sich an die Liste halten - beides ist jedoch für die Zukunft geplant. 

Die Mail-Schutzliste

Die Mail-Schutzliste (http://www.robinson-liste.de/) ist eine Initiative von FSKnet (Freiwillige SelbstKontrolle der Werbetreibenden im Internet). Neben dem Eintrag in die Liste und Löschen aus der Liste gibt es auf der Webseite auch noch für Firmen die Möglichkeit, die Liste online anfordern.
Auch hier fehlen die Informationen, wieviele Firmen sich bisher für die Liste interessiert haben und auch über die Anzahl der eingetragenen Benutzer ist keine Information verfügbar.

e-robinson.com

e-robinson.com (http://www.e-robinson.com/) ist eine französische Robinson-Liste, die von der FEVAD (Fédération des Entreprises de Vente à Distance) ins Leben gerufen wurde, einer Vereinigung von Unternehmen, die Produkte im Fernabsatz verkaufen, der ungefähr 300 französische Firmen angehören. Diese verpflichten sich, keine Werbung an Teilnehmer der Liste zu senden, ebenso wie weitere französische und internationale Unternehmen, die ein diesbezügliches Abkommen mit der FEVAD getroffen haben. Im Vergleich zu den anderen Listen ist die Anmeldung aufwendiger - um zum Anmeldeformular zu gelangen, müssen 3 Links verfolgt werden, es müssen mehr Informationen angegeben werden: Anrede, Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Postadresse (PLZ, Ort, Straße, Hausnr.), das Land (also nicht nur auf Frankreich beschränkt, sondern international - allerdings muß man der französischen Sprache mächtig sein, da die ganze Seite ausschließlich französisch ist). Anzugeben ist außerdem ein Paßwort, mit dem man später seine Angaben ändern oder sich austragen kann. Im Unterschied zu den obengenannten Robinson-Listen werden alle Informationen über eine sichere Verbindung (SSL) übertragen. An Unternehmen, die sich für die Liste interessieren, werden lediglich die E-Mail-Adressen übermittelt, wobei diese Liste einmal monatlich aktualisiert wird. Außerdem behält man sich vor, die Liste auch an ähnliche Organisationen in anderen Länder, die derartige Listen betreiben, zu übermitteln.

Rechtssituation

Neben einem totalen Verbot gibt es prinzipiell zwei Möglichkeiten, das Problem des Zusendens unerwünschter Werbung zu regeln:

• Opting-In: Die Zusendung ist nur erlaubt, wenn der Benutzer explizit erklärt, daß er damit einverstanden ist, Werbung im allgemeinen oder spezielle Werbung zu bestimmten Produkten oder von bestimmten Anbietern zu erhalten. An Personen, die eine derartige Zustimmung nicht gegeben haben, darf keine Werbung gesendet werden.
• Opting-Out: Bei diesem Modell darf Werbung prinzipiell zugesendet werden, außer an Benutzer, die explizit erklärt haben, daß sie keine unerbetene Werbung wünschen - und zwar durch Eintrag in Robinson-Listen. Unternehmen sind dann verpflichtet, ihre Adressen mit diesen Listen abzugleichen.

In Österreich gilt zur Zeit die Opting-In-Variante (in der EU sonst noch in Deutschland, Italien und Finnland), allerdings ist in einem entsprechenden EU-Richtlininienentwurf Opting-Out vorgesehen, weshalb sich die Gesetzeslage in Österreich wohl in absehbarer Zeit ändern wird.

In diesem Entwurf ist in bezug auf "unerbetene kommerzielle Kommunikation" (Abschnitt 2, Artikel 7) folgendes vorgesehen:

• Werbung über E-Mail ist eindeutig als solche kennzuzeichnen
• Unternehmen, die unerwünschte Werbung über E-Mail verschicken, sind verpflichtet, regelmäßig "opt-out" Register (also Robinson-Listen) zu konsultieren, in die sich jeder eintragen kann, der keine unerbetene Werbung wünscht

In den USA gibt es zur Zeit keine einheitliche Regelung, aber auch hier gibt es verschiedene Entwürfe, die in Richtung "Opting-Out" gehen.

Fazit

Robinsonlisten sollen Internet-Anwender vor der Werbemail-Flut schützen. Durch einen Eintrag in eine der Listen gibt man bekannt, daß man keine Werbemails wünscht und kann dann nur hoffen, daß das von Seiten der Versender berücksichtigt wird. Zur Zeit gibt es keine Verpflichtung für Versender, diese Listen zu kontaktieren, es ist also freiwillig. Durch die EU-Richtline wird sich das ändern, die Versender werden dann verpflichtet, ihre Adressen tatsächlich mit diesen Listen abzugleichen. Allerdings wäre nach der derzeitigen Rechtslage in Österreich die Zusendung von unerwünschter Werbung über E-Mail ohnehin nicht ohne Zustimmung des Empfängers erlaubt, was aber die Versender nicht daran hindert, es trotzdem zu tun. Durch die EU-Richtlinie werden zumindest die europäischen Versender verpflichtet, sich an die entsprechenden Listen zu halten, allerdings stammen viele Versender eben nicht aus Europa, und die können weiterhin ihre Spam-Mails verschicken, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, mal ganz davon abgesehen, daß die meisten dieser Versender ohnehin nichts von der Existenz dieser Robinson-Listen wüßten.
Zur Zeit scheint es also relativ wenig Sinn zu haben, sich in eine der Robinson-Listen einzutragen, da diese wohl vielen Firmen gar nicht bekannt sein dürften und keine Verpflichtung besteht, sich daran zu halten. Es gibt auf den jeweiligen Webseiten der Robinsonlisten auch keinerlei Informationen darüber, wieviele Firmen die Liste bereits angefordert haben. Außerdem besteht noch die Gefahr, durch einen Eintrag in eine derartige Liste genau das Gegenteil zu erreichen - nämlich dann, wenn diese von Firmen dazu mißbraucht wird, nicht die eingetragenen Teilnehmer aus ihrer Adressenliste zu streichen, sondern über die Robinson-Liste an zusätzliche Adressen für den Spam-Versand zu gelangen. Diese Art von Mißbrauch zu verhindern, ist Aufgabe des Betreibers der Listen - jeder muß dann selbst entscheiden, ob er diesem Betreiber (von dem man vielleicht kaum etwas weiß) genügend Vertrauen entgegenbringt, um ihm seine E-Mail-Adresse anzuvertrauen.
Robinsonlisten können werden also letztendlich niemanden gänzlich vor unerwünschter Werbung über E-Mail bewahren können, bestenfalls deren Anzahl reduzieren - aber auch das bleibt erst abzuwarten. Der beste Schutz ist also wohl nach wie vor, zu verhindern, daß die eigene E-Mail-Adresse überhaupt in die Hände von Spam-Versendern gelangt.

Links

Elektronische Robinson-Listen im Internet:
http://www.erobinson.com
http://www.de/freitag
http://www.robinson-liste.de
http://www.e-robinson.com/

Weitere Informationen zum Thema Spam, Gesetzeslage in einzelnen Ländern und Initiativen:
http://www.cauce.org
http://www.euro.cauce.org

EU-Richtlinienvorschlag über bestimmte Aspekte des elektronischen Geschäftsverkehrs:
http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/dat/1999/de_599PC0427.html

Thomas Scheidl, 7.6.2000