In diesem Abschnitt folgen einige Beispiele für bereits erteilte europäische Softwarepatente.
http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep689133/ep0689133.pdf
Dieses Patent wurde eingereicht von Adobe Systems Inc. Das Patent wurde im August 2001 von der EPA erteilt. Es entspricht der amerikanischen Originalversion. Die Prüfung dauerte 6 Jahre.
Das Patent umfasst die Einführung einer dritten Dimension in Menüoberflächen ab. Die Erfindung besteht darin, dass Sätze von anwählbaren Optionen hintereinander angeordnet und mit Reitern versehen werden. Diese Technik wird bei Adobes „Photoshop“ eingesetzt. Sie wird aber auch in unzähligen anderen Programmen verwendet, u. a. bei dem Open-Source-Grafikprogramm „GIMP“.
Der technische Charakter an diesem Patent ist der „sparsame Umgang mit der knappen Ressource Fläche auf dem Computer-Bildschirm“.
Aufgrund dieses Patentes hat Adobe bereits eine Klage gegen seinen Konkurrenten Macromedia eingereicht.
http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep193933/ep0193933.pdf
Das Patent wurde eingereicht von Wang Laboratories Inc.
Ursprünglich fielen unter dieses Idee alle System wie RPC, Telnet, usw. Im Prinizip jede Art der Aufgabenverteilung zwischen Rechnern.
Nach 10-jähriger Prüfung durch die EPA wurde ein reduzierte Patent erteilt, das nur noch solche Fernaufruf-Systeme umfasst, bei denen prozedurübergreifende Variablen im Protokoll bereit gestellt und nicht mit jedem einzelnen Prozedur-Aufruf als Parameter übergeben werden können.
http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep792493/ep0792493.pdf
Das Patent wurde eingereicht von Vermeer Technologies Inc.
Wenn ein Benutzer einen Preis abfragt, bekommt er nicht einen konstanten Wert, sondern das Ergebnis einer Berechnung. Die Berechnungsformel dabei ist anwenderseitig editierbar.
Mit den Unteransprüchen wird ein Großteil der Probleme abgedeckt, die jedes moderne eCommerce-System zu lösen hat.
http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep529915/ep0529915.pdf
Das Patent umfasst im Prinzip jede Art der Fernsteuerung eines Rechners über den Rechner des Anwenders.
Im weiteren Sinne ist die Sprachsteuerung an sich patentiert. Voraussetzungen ist dabei lediglich, dass GUI-Logik und Anwendungslogik voneinander getrennt sind.
http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep747840/ep0747840.pdf
Dieses Patent betrifft Webserver, die über eine Schnittstelle andere Software aufrufen, um Anfragen zu bearbeiten.
Ein solcher Web-Server kann z.B. sein: Apache Web Server, Microsoft IIS, Apache Tomcat Server. Schnittstelle ist z.B. CGI, Servlet API, ISAPI.
Software kann z.B. ein CGI-Skript sein, eine Java-Klasse, eine Datenbank, ein anderer Web-Server, jedes serverseitige Script wie JSP, ASP.
http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep807891/ep0807891.pdf
Das Patent wurde eingereicht von Sun Microsystems Inc.
Im Internet einzukaufende Produkte werden in einer Liste gesammelt und erst zum Schluss gekauft.