1. Historie des IGH

[ Hinauf ] [ 1. Historie des IGH ] [ 2. Der IGH im Überblick ] [ 3. Andere Gerichte der Vereinten Nationen ] [ 4. Die Verfahrensordnung des IGH ] [ 5. Gutachten des IGH auf Antrag von Organen der UN ] [ 6. Verfahren vor dem IGH mit Beteiligung der USA ] [ Anhang I: UN-Charta Kapitel XIV: The international Court of Justice (Art. 92-96) ] [ Anhang II: Statut des IGH ]

Der Internationale Gerichtshof (IGH; International Court of Justice: ICJ) in Den Haag (seit 24.10.1945) ist zwar nicht der Nachfolger des ständigen Internationalen Gerichtshofes (StIGH; Permanent International Court of Justice: PICJ) (1922-1940), doch verbinden ihn verschiedene Punkte mit diesem:

  • Der ICJ bewahrt das Archiv des PICJ auf.
  • Gemäß Artikel 92 Satz 2 der UN-Charta1 beruht das Statut des IGH auf dem des StIGH und tatsächlich wurde auch ein großer Teil wörtlich übernommen (Jurisiktion, Organisation und Verfahren sind gleich2).
  • Beide haben ihren Sitz im Friedenspalast in Den Haag.
  • Die wichtigste Verbindung ist jedoch die Überleitung der Zuständigkeit des StIGH auf den IGH. Unterwerfungserklärungen unter die Fakultativklausel (Art. 36) des StIGH gelten nach Art. 36 Abs. 5 des Statuts des IGH3 für ihre restliche Geltungsdauer als Annahme der obligatorischen Gerichtsbarkeit des IGH4. Ebenso gelten Referenzen an den StIGH in Verträgen nunmehr als Referenzen bezüglich des IGH.

Dies Gemeinsamkeiten ermöglichen es, die Rechtsprechung der beiden Gerichts als eine sich kontinuierlich entwickelnde Praxis anzusehen.

Demgegenüber ist jedoch zu beachten, daß eine rechtliche Diskontinuität besteht, da der IGH weder mit dem StIGH identisch ist, noch dessen Rechtsnachfolger ist. So wurde der StIGH auch erst nach der Konstitution (6.4.1946) des IGH aufgelöst (18.4.1946)5. Ein Grund dafür war, daß 13 Staaten die an der Gründung des IGH teilnahmen, nicht Parteien des StIGH waren, und 16 der Parteien des StIGH nicht an der Gründung des IGH teilnahmen.

In den 53 Jahren seit seiner Gründung hat der IGH 69 Fälle behandelt (davon 2 zur Zeit unter Verhandlung und 8 auf der Warteliste) und 22 Gutachten erteilt (zur Zeit keine in Verhandlung und auf der Warteliste)6.

 

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